Playboy Deutschland Publishing GmbH
Arabellastrasse 21 81925 München
Geschäftsführer: Jürgen Feldmann
E-Mail: store@playboy.de
I. Bestellung und Lieferbedingungen
1. Die Ware kann entweder online, per Fax (0180 5 121171 *), telefonisch über die Service Hotline (0180 5 556177 *) oder schriftlich (Playboy Deutschland Publishing GmbH, Postfach 089, 77649 Offenburg) bestellt werden. Der playboy.de Store liefert Waren ausschließlich innerhalb Deutschlands, nach Österreich und in die Schweiz.
* (Dieser Anruf kostet 14 Ct./Min. aus dem Dt. Festnetz. Aus dem Mobilnetz max. 42 Ct./Min.)
2. Die wesentlichen Merkmale der Ware sowie deren Preis können Sie den jeweiligen Produktinformationen entnehmen. Aus technischen Gründen könnten die Abbildungen mit dem tatsächlichen Produkt nicht 100-prozentig übereinstimmen.
3. Die Angebote des playboy.de Stores sind unverbindlich. Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons erklärt der Besteller verbindlich gegenüber dem Anbieter, den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt mit Zugang der Auftragsbestätigung beim Besteller zustande.
4. Die Lieferung erfolgt in der Regel innerhalb von zehn Tagen. Die Lieferfrist beginnt mit Absendung der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor Beibringung vom Besteller gegebenenfalls zu beschaffender Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben sowie vor Eingang einer vereinbarten Anzahlung. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf Versandbereitschaft mitgeteilt ist oder der Liefergegenstand das Werk verlassen hat.
5. Die Lieferfrist verlängert sich bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung, sowie bei Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unseres Willens liegen, z.B. Betriebsstörungen, Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher Materialien, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Lieferung des Liefergegenstandes von erheblichem Einfluss sind. Dies gilt auch, wenn solche Umstände bei Unterlieferern eintreten. Die Lieferfrist verlängert sich entsprechend der Dauer derartiger Maßnahmen und Hindernisse. Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann von uns nicht zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzugs entstehen. Von uns werden Beginn und Ende derartiger Hindernisse in wichtigen Fällen dem Besteller baldmöglichst mitgeteilt.
6. Teillieferungen sind innerhalb der von uns angegebenen Lieferfristen zulässig, soweit sich Nachteile für den Gebrauch daraus nicht ergeben.
7. Der Lieferumfang wird durch unsere schriftlich oder per E-Mail erteilte Auftragsbestätigung bestimmt.
8. Formänderungen, die auf Verbesserungen der Technik bzw. auf Forderungen des Gesetzgebers zurückzuführen sind, bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern der Liefergegenstand nicht erheblich geändert wird, und die Änderungen für den Besteller zumutbar sind.
II. Verpackung und Versand
1. Verpackungen werden Eigentum des Bestellers. Porti- und Verpackungsspesen werden gesondert in Rechnung gestellt (Versandkostenpauschale). Die Wahl der Versandart erfolgt nach bestem Ermessen.
2. Die Versandkostenpauschale entfällt bei Bestellungen ab 70 Euro. Die Versandkostenpauschale beträgt:
4,90 Euro bei Lieferungen innerhalb Deutschlands
14,90 Euro bei Lieferungen nach Österreich und in die Schweiz
III. Preise
Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils gesetzlichen Mehrwertsteuer.
IV. Zahlungsbedingungen
1. Der Kaufpreis und die Versandkostenpauschale sowie gegebenenfalls Entgelte für Nebenleistungen sind vor Übergabe des Liefergegenstands zur Zahlung fällig. Je nach Kaufsumme kann der Besteller innerhalb Deutschlands zwischen den Zahlungsvarianten Bankeinzug, Angabe der Kreditkartennummer, Vorauskasse oder Nachnahme wählen, bei Lieferung nach Österreich und in die Schweiz zwischen Vorauskasse oder Angabe der Kreditkartennummer.
2. Verzugszinsen berechnen wir mit 3 v. H. per annum über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank (EZB). Sie sind höher oder niedriger anzusetzen, wenn wir eine Belastung mit höherem Zinssatz nachweisen oder wenn der Besteller eine geringere Belastung nachweist.
3. Ist der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist die Zurückhaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher nicht anerkannter Gegenansprüche des Bestellers nicht statthaft, ebenso wenig die Aufrechnung mit solchen.
V. Abnahme und Gefahrenübergang
1. Der Besteller ist verpflichtet, den Liefergegenstand anzunehmen. Sollte die Lieferung nicht vereinbart oder möglich sein, erfolgt die Übergabe in Offenburg oder München. Im Regelfall wird jedoch die Lieferung durch uns vereinbart. Der Besteller hat die Pflicht, den Liefergegenstand innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Bereitstellungsanzeige anzunehmen, es sei denn, er ist unverschuldet vorübergehend zur Annahme verhindert.
2. Bleibt der Besteller mit der Annahme des Kaufgegenstands länger als 14 Tage ab Zugang der Bereitstellungsanzeige vorsätzlich oder grob fahrlässig im Rückstand, so sind wir nach Setzung einer Nachfrist von weiteren 14 Tagen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Der Setzung einer Nachfrist bedarf es nicht, wenn der Besteller die Annahme ernsthaft oder endgültig verweigert oder offenkundig auch innerhalb dieser Zeit zur Zahlung des Kaufpreises nicht im Stande ist.
3. Die Gefahr geht mit Annahme des Liefergegenstands auf den Besteller über. Erklärt dieser, er werde den Liefergegenstand nicht annehmen, so geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung des Liefergegenstands im Zeitpunkt der Verweigerung auf den Besteller über.
VI. Eigentumsvorbehalt
1. Wir behalten uns das Eigentum an den Liefergegenständen bis zur Zahlung vor.
2. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir unter den gesetzlichen Voraussetzungen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.
VII. Widerruf
1. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Playboy Deutschland Publishing GmbH
c/o Güll GmbH
Heuriedweg 19
88131 Lindau
Telefon: 0180 / 5 55 6177 *
Telefax: 0180 / 5 12 1171 *
* (Dieser Anruf kostet 14 Ct./Min. aus dem Dt. Festnetz. Aus dem Mobilnetz max. 42 Ct./Min.)
E-Mail: store@playboy.de
2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 Euro beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
3. Das Widerrufsrecht entfällt:
a) bei der Lieferung von Waren, die nach Anforderungen des Bestellers angefertigt werden oder auf dessen persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind. Gleiches gilt für Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung geeignet oder schnell verderblich sind
b) bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind
c) bei der Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten
d) bei der Erbringung von Wett- und Lotterie-Dienstleistungen.
VIII. Gewährleistung und Haftung
1. Die Haftung für Mängel erfolgt nach unserer Wahl durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache. Schlägt eine solche Nacherfüllung fehl, so kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) verlangen oder von dem Vertrag zurücktreten. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
2. Wir haften nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten. Im übrigen beschränkt sich unsere Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Bestellers aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Bestellers, soweit diese uns zurechenbar sind.
IX. Datenschutz
Alle im Rahmen der Geschäftsbeziehungen vom Besteller übermittelten Daten werden bei der Playboy Deutschland Publishing GmbH oder bei von der Playboy Deutschland Publishing GmbH mit der Durchführung des Vertragsverhältnisses beauftragten Subunternehmen nur insoweit gespeichert, verarbeitet oder genutzt, als dies zur Durchführung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Bank- und Kreditkartendaten werden nicht gespeichert. Im übrigen erfolgt keine Weitergabe von Daten an Dritte. Erklärt sich der Besteller damit einverstanden, kann er über Neuigkeiten im playboy.de Store und über Sonderaktionen schriftlich oder per E-Mail informiert werden.
X. Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Erfüllungsort ist München.
2. Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für unseren Hauptsitz in München zuständig ist. Wir sind auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers zu klagen.
3. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen, auch wenn der Besteller seinen Sitz im Ausland hat.
XI. Sonstiges
1. Übertragungen von Rechten und Pflichten des Bestellers aus dem mit uns geschlossenen Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Zustimmung.
2. Sollte eine Bestimmung nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen hiervon unberührt.